Bürgerschaft - 10.10.2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 10.10.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:05 - 21:00 Uhr) | ||||||
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Ralf Mucha (für den Ortsbeirat Lichtenhagen)
Errichtung eines Ortes der Verstetigung des Gedenkens in der Hansestadt Rostock
Wortprotokoll
Herr Mucha (Vorsitzender des Ortsbeirates Lichtenhagen) begründet den Antrag und erläutert zum Änderungsantrag, dass der Ortsbeirat Lichtenhagen hier keine Doppelstrukturen schaffen wollte, indem hier ein zusätzlicher Antrag kommt. In der Bürgerschaftssitzung am 05.09.2012 wurde ein ähnlich lautender Antrag gestellt. Der Ortsbeirat möchte die NSU-Opfer noch mit berücksichtigen.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der Bürgerschaft, den Vereinen und Verbänden einen demokratischen Prozess einzuleiten, um in der Hansestadt Rostock einen Ort der Verstetigung des Gedenkens in Form einer Gedenkstätte / Gedenkhain für die Opfer der NSU und die ausländerfeindlichen Übergriffe auf die zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber in Lichtenhagen zu schaffen.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2012/AN/3826-01 (ÄA) (s. TOP 8.10.1) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2012/AN/3826:
Dem Beschluss Nr. 2012/DA/3831 Gründung einer Arbeitsgruppe „Gedenken an die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992“ wird beim Arbeitsauftrag folgender Satz hinzugefügt:
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 21:00 Uhr) | ||||||