Bürgerschaft - 10.10.2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 10.10.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:05 - 21:00 Uhr) | ||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FÜR Rostock
Pachtzinshöhe für Kleingärten in der Hansestadt Rostock
Wortprotokoll
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.09.2012 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)
Frau Niemeyer, Herr Steffen und Herr Prof. Neßelmann haben ihr Mitwirkungsverbot bei dieser Angelegenheit nach § 24 KV M-V angezeigt und nehmen nicht an der Beratung / Abstimmung teil.
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2012/AN/3802-02 (ÄA) - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Erhöhung des Pachtzinses für Kleingärten in der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 nicht den vierfachen Betrag des vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt festlegten Pachtzinses für gewerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau zu erheben.
Beschluss Nr. 2012/AN/3802:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Erhöhung des Pachtzinses für Kleingärten in der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 nicht den vierfachen Betrag des vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt festlegten Pachtzinses für gewerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau zu erheben.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Verband der Gartenfreunde der Hansestadt Rostock e. V. zur Anpassung/Fortschreibung des Punktes 1.1 der Vereinbarung zur Sicherung und Entwicklung des Organisierten Kleingartenwesens in der Hansestadt Rostock aufzunehmen.
|
geändert beschlossen
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
zurückgezogen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
abgelehnt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zurückgezogen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 21:00 Uhr) | ||||||