Bürgerschaft - 10.10.2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 10.10.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 21:00 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
Zurückgestellte Angelegenheiten:
- beim TOP 10.2 - Informationsvorlagen - des öffentlichen Teils:
- beim TOP 7.4 - Wahlen und Bestellungen -
- weiterhin zurückgestellt sind:
- wegen fehlender Empfehlung eines Ausschusses zur Tagesordnungsfrist wurde nicht auf diese Tagesordnung gesetzt:
Weitere Hinweise:
- der TOP 4 - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass in Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern – KV M-V) nachfolgende Angelegenheit übergeben wurde:
- zum TOP 7 – Wahlen und Bestellungen -: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2012/DA/3976
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2012/DA/3976.
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2012/AN/3904 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 zur Fünften Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock zwecks Klärung von Kompetenzen und Aufgabengebiet.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Herr Prof. Neßelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2012/AN/3906 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD und Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09 zur Anhörung von Bewerbern bei Personalentscheidungen des Hauptausschusses oder der Bürgerschaft.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Herr Giesen gibt eine Erklärung ab.
Herr Dr. Wandschneider stellt - zwecks Klärung der Rechtslage aufgrund vorliegender Gutachten - den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Vertagung des Antrages Nr. 2012/AN/3806 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) zum Volkstheater Rostock – Auszahlung der tariflich vereinbarten Lohn- und Gehaltserhöhungen für das Jahr 2012.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Kröger (Vorsitzende des Aufsichtsrates der Volkstheater Rostock GmbH).
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Schulz stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2012/AN/3815 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) zur Abwendung einer Insolvenz und Sicherung der Arbeitsplätze am Volkstheater Rostock
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Kröger (Vorsitzende des Aufsichtsrates der Volkstheater Rostock GmbH).
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 10. Oktober 2012 in veränderter Form.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 21:00 Uhr) | ||||||