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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 29.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2011
2011/StUO/044  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., FDP und RB/Graue/Aufbruch 09 Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde
2011/AN/2542  
Ö 4.1.1     Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde
2011/AN/2542-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Durchführung der medizinischen Versorgung von Verletzten auf Schiffen in komplexer Schadenslage auf See (Aufstellung und Vorhaltung eines Verletztenversorgungsteams)
2011/BV/2089  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375  
Ö 5.2.1  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-01 (ÄA)  
Ö 5.2.2  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-02 (ÄA)  
Ö 5.2.3  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-03 (ÄA)  
Ö 5.2.4  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-07 (ÄA)  
Ö 5.2.5  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-08 (ÄA)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird geändert:

 

Durch geeignete verkehrsorganisatorische  Maßnahmen und Regelungen ist ein ungestörter Zug der Trauergäste zum Friedhof zu gewährleisten sowie ein unberechtigtes Parken auf den Zeitparkplätzen vor dem Friedhof zu unterbinden. Die Kirchgemeinde ist einzubeziehen. Das Parkverbot auf der rechten Seite des Haupteinganges (südlich) sollte durch bauliche Veränderungen durchgesetzt werden. Notwendige Festsetzungen im B-Plan sind zu ergänzen.

 

 

Sachverhalt:

Die wenigen Stellplätze vor dem Friedhof sollen den Besuchern des Friedhofes vorbehalten sein. Das Parkverbot vor dem Friedhof ist durchzusetzen. Trauernde sollen angemessen von der Kirche zum Friedhof gelangen.

 

 

 

 

 

gez. Johann-Georg Jaeger

Fraktionsvorsitzender

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 27.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird geändert:

 

Durch geeignete verkehrsorganisatorische  Maßnahmen und Regelungen ist ein ungestörter Zug der Trauergäste zum Friedhof zu gewährleisten sowie ein unberechtigtes Parken auf den Zeitparkplätzen vor dem Friedhof zu unterbinden. Die Kirchgemeinde ist einzubeziehen. Das Parkverbot auf der rechten Seite des Haupteinganges (südlich) sollte durch bauliche Veränderungen durchgesetzt werden. Notwendige Festsetzungen im B-Plan sind zu ergänzen.

 

 

Sachverhalt:

Die wenigen Stellplätze vor dem Friedhof sollen den Besuchern des Friedhofes vorbehalten sein. Das Parkverbot vor dem Friedhof ist durchzusetzen. Trauernde sollen angemessen von der Kirche zum Friedhof gelangen.

 

gez. Johann-Georg Jaeger

Fraktionsvorsitzender

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

-

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 29.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.10.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird geändert:

 

Durch geeignete verkehrsorganisatorische  Maßnahmen und Regelungen ist ein ungestörter Zug der Trauergäste zum Friedhof zu gewährleisten sowie ein unberechtigtes Parken auf den Zeitparkplätzen vor dem Friedhof zu unterbinden. Die Kirchgemeinde ist einzubeziehen. Das Parkverbot auf der rechten Seite des Haupteinganges (südlich) sollte durch bauliche Veränderungen durchgesetzt werden. Notwendige Festsetzungen im B-Plan sind zu ergänzen.

 

 

- zurückgezogen (siehe TOP 9.3)

 

Ö 5.2.6  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-09 (ÄA)  
Ö 5.3  
Städtebauförderungsprogramme "Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren (ISEK)", (SUB) und "Die Soziale Stadt" (SOS) - Maßnahmepläne 2012
2011/BV/2444  
Ö 5.4  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483  
Ö 5.4.1  
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483-01 (ÄA)  
Ö 5.4.2  
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483-02 (ÄA)  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Bericht über den Erfüllungsstand der Schutzziele "Kritischer Brand" und "Technische Hilfeleistung" und der Qualitätsstandards über den Personalbedarf für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 (Feuerwehrbedarfsplan)
2011/IV/2347  
Ö 7  
Verschiedenes