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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 29.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2011
2011/StUO/044  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., FDP und RB/Graue/Aufbruch 09 Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde
2011/AN/2542  
Ö 4.1.1     Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde
2011/AN/2542-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Durchführung der medizinischen Versorgung von Verletzten auf Schiffen in komplexer Schadenslage auf See (Aufstellung und Vorhaltung eines Verletztenversorgungsteams)
2011/BV/2089  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375  
Ö 5.2.1  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-01 (ÄA)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ergänzen:
Die festgesetzte Verkehrsfläche im Kurvenbereich des Damerower Weges ist bis an die privaten Grundstücksgrenzen zu verbreitern. Die Aufweitung muss das gefahrlose Begegnen von zwei Kraftfahrzeugen sowie gleichzeitig den ausreichenden Platz für Fußgänger ermöglichen. Hierzu sind auch geeignete verkehrsorganisatorische Maßnahmen darzustellen. Die Planzeichnungen und die textlichen Festsetzungen sind entsprechend zu ändern. In der Begründung ist diese Veränderung darzustellen.“

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 21.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ergänzen:

Die festgesetzte Verkehrsfläche im Kurvenbereich des Damerower Weges ist bis an die privaten Grundstücksgrenzen zu verbreitern. Die Aufweitung muss das gefahrlose Begegnen von zwei Kraftfahrzeugen sowie gleichzeitig den ausreichenden Platz für Fußgänger ermöglichen. Hierzu sind auch geeignete verkehrsorganisatorische Maßnahmen darzustellen. Die Planzeichnungen und die textlichen Festsetzungen sind entsprechend zu ändern. In der Begründung ist diese Veränderung darzustellen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2011/BV/2375-01 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 27.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ergänzen:

"Die festgesetzte Verkehrsfläche im Kurvenbereich des Damerower Weges ist bis an die privaten Grundstücksgrenzen zu verbreitern. Die Aufweitung muss das gefahrlose Begegnen von zwei Kraftfahrzeugen sowie gleichzeitig den ausreichenden Platz für Fußgänger ermöglichen. Hierzu sind auch geeignete verkehrsorganisatorische Maßnahmen darzustellen. Die Planzeichnungen und die textlichen Festsetzungen sind entsprechend zu ändern. In der Begründung ist diese Veränderung darzustellen."

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

-

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 29.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.10.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ergänzen:

 

Die festgesetzte Verkehrsfläche im Kurvenbereich des Damerower Weges ist bis an die privaten Grundstücksgrenzen zu verbreitern. Die Aufweitung muss das gefahrlose Begegnen von zwei Kraftfahrzeugen sowie gleichzeitig den ausreichenden Platz für Fußgänger ermöglichen. Hierzu sind auch geeignete verkehrsorganisatorische Maßnahmen darzustellen. Die Planzeichnungen und die textlichen Festsetzungen sind entsprechend zu ändern. In der Begründung ist diese Veränderung darzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2.2  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-02 (ÄA)  
Ö 5.2.3  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-03 (ÄA)  
Ö 5.2.4  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-07 (ÄA)  
Ö 5.2.5  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-08 (ÄA)  
Ö 5.2.6  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-09 (ÄA)  
Ö 5.3  
Städtebauförderungsprogramme "Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren (ISEK)", (SUB) und "Die Soziale Stadt" (SOS) - Maßnahmepläne 2012
2011/BV/2444  
Ö 5.4  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483  
Ö 5.4.1  
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483-01 (ÄA)  
Ö 5.4.2  
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483-02 (ÄA)  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Bericht über den Erfüllungsstand der Schutzziele "Kritischer Brand" und "Technische Hilfeleistung" und der Qualitätsstandards über den Personalbedarf für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 (Feuerwehrbedarfsplan)
2011/IV/2347  
Ö 7  
Verschiedenes