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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 29.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2011
2011/StUO/044  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., FDP und RB/Graue/Aufbruch 09 Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde
2011/AN/2542  
Ö 4.1.1     Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde
2011/AN/2542-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Durchführung der medizinischen Versorgung von Verletzten auf Schiffen in komplexer Schadenslage auf See (Aufstellung und Vorhaltung eines Verletztenversorgungsteams)
2011/BV/2089  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.        Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2.        Für eine Fläche in der Dorflage Biestow, begrenzt

 

im Nordosten:              durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

im Nordwesten:              durch Freiflächen des Reiterhofes

im Südosten:              durch den Biestower Damm

im Südwesten:               durch den Damerower Weg

 

wird entsprechend § 10 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. (Anlage 2)

 

3.      Die Begründung wird gebilligt. (Anlage 3)

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 03.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister" vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2.              Für eine Fläche in der Dorflage Biestow, begrenzt

 

im Nordosten:              durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

im Nordwesten:              durch Freiflächen des Reiterhofes

im Südosten:              durch den Biestower Damm

im Südwesten:               durch den Damerower Weg

 

wird entsprechend § 10 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. (Anlage 2)

 

.          Die Begründung wird gebilligt. (Anlage 3)

 

 

Herr Zander verliest seine persönliche Erklärung, die als Anlage beigefügt wird.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

o

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

o

 

Abgelehnt

x

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) StellungnahmeRittmeister (98 KB)    
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 16.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister" vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2.              Für eine Fläche in der Dorflage Biestow, begrenzt

 

im Nordosten:              durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

im Nordwesten:              durch Freiflächen des Reiterhofes

im Südosten:              durch den Biestower Damm

im Südwesten:               durch den Damerower Weg

 

wird entsprechend § 10 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. (Anlage 2)

 

.          Die Begründung wird gebilligt. (Anlage 3)

 

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2011/BV/2375:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Vertagt

x

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 25.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 06.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

1.              Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister" vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2.              Für eine Fläche in der Dorflage Biestow, begrenzt

 

im Nordosten:              durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

im Nordwesten:              durch Freiflächen des Reiterhofes

im Südosten:              durch den Biestower Damm

im Südwesten:               durch den Damerower Weg

 

wird entsprechend § 10 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. (Anlage 2)

 

3        Die Begründung wird gebilligt. (Anlage 3)

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - vertagt (siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

- vertagt (siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 07.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Di, 13.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 15.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 21.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2.              Für eine Fläche in der Dorflage Biestow, begrenzt

 

im Nordosten:              durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

im Nordwesten:              durch Freiflächen des Reiterhofes

im Südosten:              durch den Biestower Damm

im Südwesten:               durch den Damerower Weg

 

wird entsprechend § 10 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. (Anlage 2)

 

.          Die Begründung wird gebilligt. (Anlage 3)

 

 

 

Abstimmung zur Beschlussvorlage 2011/BV/2375:

Das Abstimmungsergebnis versteht sich unter Berücksichtigung der zugestimmten Änderungsanträge der CDU-Fraktion  2011/BV/2375-01 (ÄA), 2011/BV/2375-02 (ÄA), 2011/BV/2375-03 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 27.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1.              Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister" vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2.              Für eine Fläche in der Dorflage Biestow, begrenzt

 

im Nordosten:              durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

im Nordwesten:              durch Freiflächen des Reiterhofes

im Südosten:              durch den Biestower Damm

im Südwesten:               durch den Damerower Weg

 

wird entsprechend § 10 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. (Anlage 2)

 

3        Die Begründung wird gebilligt. (Anlage 3)

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

-

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 29.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.10.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Auf Antrag von Herrn Groth (für die Fraktion DIE LINKE.) erfolgt namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der bestätigten Änderungsanträge.

 

 

Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.
Die als Anlage 1 beigefügten Abwägungsergebnisse sind Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Für eine Fläche in der Dorflage Biestow, begrenzt:

im Nordosten:              durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2,
im Nordwesten:              durch Freiflächen des Reiterhofes,
im Südosten:              durch den Biestower Damm,
im Südwesten:               durch den Damerower Weg,

wird entsprechend § 10 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen (Anlage 2).

 

3. Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

 

(überarbeitete o. g. Anlagen werden der Niederschrift beim Sitzungsdienst nach Fertigstellung als Anlage 3 beigelegt)

 

 

 

Abstimmungsergebnis nach namentlicher Abstimmung (Anlage 4):

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür

34

Dagegen

12

Enthaltungen

  2

 

Ö 5.2.1  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-01 (ÄA)  
Ö 5.2.2  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-02 (ÄA)  
Ö 5.2.3  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-03 (ÄA)  
Ö 5.2.4  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-07 (ÄA)  
Ö 5.2.5  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-08 (ÄA)  
Ö 5.2.6  
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2011/BV/2375-09 (ÄA)  
Ö 5.3  
Städtebauförderungsprogramme "Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren (ISEK)", (SUB) und "Die Soziale Stadt" (SOS) - Maßnahmepläne 2012
2011/BV/2444  
Ö 5.4  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483  
Ö 5.4.1  
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483-01 (ÄA)  
Ö 5.4.2  
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2011/BV/2483-02 (ÄA)  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Bericht über den Erfüllungsstand der Schutzziele "Kritischer Brand" und "Technische Hilfeleistung" und der Qualitätsstandards über den Personalbedarf für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 (Feuerwehrbedarfsplan)
2011/IV/2347  
Ö 7  
Verschiedenes