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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein
Gremium: Ortsbeirat Lütten Klein (5)
Datum: Do, 01.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrgenerationenhaus SBZ
Ort: Danziger Straße 45d, 18107 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2011
2011/OB5/029  
Ö 5  
Informationen der Ortsbeiratsvorsitzenden und der Ortsamtsleiterin    
Ö 6  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7     Aktuelles Thema    
Ö 7.1  
Erläuterungen des Geschäftsführers der IGA Gesellschaft Rostock 2003 GmbH zur weiteren Entwicklung des IGA Parkes    
Ö 7.2  
Konzept zur Wasserski- und Seilbahnanlage im IGA Park mit Bildpräsentation    
Ö 8  
Anträge    
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014
2011/BV/2414  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).
 

2.      Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).
 

3.      Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 03.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Der Ortsbeirat kritisiert die fehlende Investitionsliste und kommt zu folgenden Beschluss:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

o

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

o

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 04.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 09.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 09.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 09.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 09.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 10.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 16.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 16.08.2011    STATUS: öffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 16.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

zur Kenntnis genommen

5

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 17.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 17.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss: abgelehnt

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 17.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 18.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 18.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:              

Der Haushaltssatzung wird zugestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 18.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 23.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschlussempfehlung:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

2

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

5

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 23.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:                                                                                                  Abstimmungsergebnis:

Dafür:                            1                                                                                    Angenommen

Dagegen:              2

Enthaltung:              4                                                                                    Abgelehnt:              X                                                                                                               

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration     DATUM: Mi, 24.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung zur Beschlussvorlage einschl. Nachtrag 2011/BV/2414-03 (NB):

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 25.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Di, 30.08.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 30.08.2011    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

8

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 01.09.2011    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 06.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

/

 

 

 

Dagegen:

/

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 06.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 06.09.2011    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

8

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.09.2011    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der Nachträge und der bestätigten Änderungsanträge:

 

Beschluss 2011/BV/2414:

 

1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen.
Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3. Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen.
Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

(- überarbeitete o. g. Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim
    Sitzungsdienst als Anlage 14 beigelegt
- überarbeiteter Haushaltsplan und Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift
   beim Sitzungsdienst als Anlage 14 a beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 


Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen zur Haushaltssatzung - Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2414

 

Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Abstimmungs-

ergebnis

1.

10

SPD

HHST 32220000.940000062
Schwimmkran „Langer Heinrich“

 

alt: 423 TEUR       neu:   0 TEUR

zur Reduzierung des Defiztes

Zustimmung

2.

07

B´90/DIE GRÜNEN

HHST 32220000.940000062
Schwimmkran „Langer Heinrich“

 

alt: 423 TEUR     neu: 100 TEUR

 

HHST 91000000.28030000
allgemeine Rücklage


alt:     5.235.400 EUR
neu:   5.558.400 EUR

- durch Zustimmung zum ÄA Nr. -10
entfällt die
Abstimmung

3.

06

B´90/DIE GRÜNEN

HHST 85100000.16550000
IGA Rostock 2003 GmbH

alt: 200 TEUR     neu: 100 TEUR

HHST 32220000.940000062
Kulturhistorisches Museum

alt: 423 TEUR     neu: 323 TEUR
 

Zuführung zum
Verwaltungshaushalt
alt:     5.235.400 EUR
Neu:  5.335.400 EUR

- durch Zustimmung zum ÄA Nr. -10
entfällt die
Abstimmung

4.

01

FDP

HHST 3222.94000062
Schwimmkran „Langer Heinrich“

- Sperrvermerk      423 TEUR

 

 

- durch Zustimmung zum ÄA Nr. -10
entfällt die
Abstimmung

5.

02

 

FDP

Bestandsbereinigung bei WIRO

 

Ablehnung

6.

05

 

RB/Graue/Aufbruch 09

HHST 88100000.21000000

Gewinnanteile WIRO

 

 

Ablehnung


7.

08

B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.

HHST 88000000.14050000
Grundvermögen, Einnahmen für die Verpachtung von komm. Grund/Boden
(Kleingärten)
alt:  555.700 EUR   neu: 537.700 EUR

HHST 90000000.00300000
Steuern u. Steuerbeteiligung., Gewerbesteuer nach Ertrag

alt:   68.500.000 EUR
neu: 68.518.000 EUR

Ablehnung

8.

11

SPD

Stellenplan
alt: 03 20 000
      Protokoll u. Internationales
      0320000008 Referent/in
 

neu: 0200000 Vorzimmer Senatoren
        0200000023 Referent/in S 3

 

Zustimmung

9.

12

SPD

Stellenplan
Schaffung einer zusätzlichen Stelle
S 4  Projekt Mobilitätskoordinator

HHST 6100000
Ausgaben für Dienstleistungen
alt:   80.100 EUR
neu: 70.100 EUR

Ablehnung

10.

13

SPD

02210000 Personalangelegenheiten

HHST 65500001 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten
alt:  100 TEUR                neu: 0 TEUR

 

Zustimmung

11.

14

SPD

Im Stellenplan sind sämtl. Stellen zu sperren, die derzeit nicht besetzt sind,

Entsperrung durch Hauptausschuss

 

Ablehnung

12.

15

SPD

HHST 551000000
Vereins- und Sportförderung

Erwerb von Fahrzeugen
Segelboote CADET
alt:           0 EUR       neu: 20.000 EUR
Sonstige Sportgeräte
alt:           0 EUR       neu: 20.000 EUR

HHST 551000000
Vereins- und Sportförderung

Erwerb von Fahrzeugen
Segelboote CHAPIONSHIP
 

alt:  40.000 EUR   neu: 0 EUR

Zustimmung

13.

18

RB/Graue/Aufbruch 09

HHST 02210000.41420000
Personalangelegenheiten, Leistungszulage

alt: 310.000 EUR    neu: 620.000 EUR

HHST 90000000.01000000
Gemeindeanteil an der
Einkommenssteuer
alt:    35.880.000 EUR
neu:  36.190.000 EUR

Ablehnung


 

Ö 9.2  
Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018
2011/BV/2425  
Ö 9.3  
Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018
2011/BV/2425-01 (NB)  
Ö 9.4  
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
2011/BV/2414-03 (NB)  
Ö 10  
Verschiedenes