Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - 18.08.2011
Grunddaten
- Gremium:
- Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
- Datum:
- Do., 18.08.2011
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum Ortsamt Ost Toitenwinkel
- Ort:
- J.-Nehru-Straße 33, 18147 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 20:45 Uhr) | ||||||
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ungeändert beschlossen
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1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock
für das Haushaltsjahr 2011
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock
für die Jahre 2010 - 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014
WortprotokollFrau Knitter begrüßt Herrn Mader, Amt für Management und Controlling; und bittet um Ausführungen zu den Tagesordnungspunkten Haushaltssatzung für 2011 bis 2014 und Haushaltssicherungskonzept für 2011 bis 2018 Herr Mader: - erste Fassung der Haushalssatzung, jährlich Überschuss von 10 Millionen Euro Überschuss, wurde im Juni durch das Innenministerium Schwerin abgewiesen, - Neufassung beinhaltet Erkenntnisse aus dem ersten Halbjahr - Wohnungsverkäufe wurden aus dem Konzept herausgenommen - Vorzeitige Gewinnausschüttung von 10,1 Millionen Euro durch die Wiro, rechtlich statthaft - gute Einnahmen von Steuern durch die Stadt Rostock prognostiziert - für Toitenwinkel sind Investitionen für Schulen vorgesehen - SBZ wurde aus Finanztechnische Gründen auf 0 gesetzt, nach Umstellung auf die Doppik 2012 erfolgt eine Wiederaufnahme der Position SBZ - wird dem Ortsbeirat diese Aussage schriftlich zukommen lassen Diskussion: - neue Umbaumaßnahmen für Schulen konnten nicht durchgeführt werden, RGS konnte Fördermittel nicht abrufen - begonnene Fördermaßnahme Durchführbar, neue Maßnahem nicht - Auswirkung des Hochwassers noch nicht im vollen Umfang erkennbar, Behebung dieser nicht sofort möglich - finanzielle Hilfe sollte hier nicht nur durch die Stadt erfolgen, sondern auch durch Bund und Land |
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abgelehnt
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abgelehnt
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abgelehnt
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