Ortsbeirat Hansaviertel (9) - 21.06.2011
Grunddaten
- Gremium:
- Ortsbeirat Hansaviertel (9)
- Datum:
- Di., 21.06.2011
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Verwaltungsgebäude - Botanischer Garten Rostock
- Ort:
- Hamburger Straße 28, 18069 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:00 - 19:45 Uhr) | ||||||
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Änderung der Stellplatzsatzung
WortprotokollHr. Friederich: Es gibt keine Veränderung beim ruhenden Verkehr, so dass der Antrag nicht gerechtfertigt ist . An der Uni studieren immer mehr Studenten mit eigenem PKW, die einen Stellplatz benötigen.
Hr. Wiesner: Der Antrag würde auch das HV betreffen, wenn ein Institutsneubau errichtet würde, entstünden weniger Parkplätze, so dass sich der Parkdruck für die Bewohner vergrößern würde. Beschluss: Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze" (Stellplatzsatzung, Ortsrecht 6/3) vorzubereiten und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung bis Oktober 2011 vorzulegen. Die Satzung ist insbesondere in folgenden Punkten zu ändern: · In der Anlage 1 (Richtzahlen für den Stellplatzbedarf) ist die Richtzahl der Verkehrsquelle Fachhochschulen, Hochschulen" (Anlage 1, Nr. 8.4) von bisher 1 Stellplatz je 2 bis 4 Studierende auf 1 Stellplatz je 5 bis 10 Studierende anzupassen. · In § 4, Absatz 2 ist der historische Ortskern Warnemündes in den so genannten innerstädtischen Bereich" aufzunehmen.
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abgelehnt
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zur Kenntnis gegeben
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