Bürgerschaft - 05.10.2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.10.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:05 - 19:45 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgestellte Angelegenheiten:
- weiterhin zurückgestellt sind: ? die für die Sitzung der Bürgerschaft am 08.09.2010 verteilten 12 Anträge/Wahlvorschläge: Nr. 2010/AN/1449 bis Nr. 2010/AN/1458 und Nr. 2010/AN/1460 bis Nr. 2010/AN/1461 zur Wahl der Stellvertreter/ Stellvertreterinnen in Ausschüsse
? der zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.03.2011 vertagte Antrag Nr. 2009/AN/0056 von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)
? der für die Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2011 verteilte Antrag Nr. 2011/AN/1827
? der in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.09.2011 vertagte Antrag Nr. 2011/AN/2350
? Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2076 zur Standortentscheidung für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock
? die für die Sitzung der Bürgerschaft am 07.10.2009 verteilte nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0536 zum Prüfauftrag zur Reduzierung der Hafenbenutzungsentgelte für die Reederei Scandlines
- beim TOP 7 - Wahlen und Bestellungen:
? Antrag/Wahlvorschlag Nr. 2011/AN/2618 von Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
- beim TOP 11 - Fragestunde:
? Anfrage Nr. 2011/AF/2571 der FDP-Fraktion zur Sanierung der Brückenbauwerke
- wegen fehlender Empfehlungen von Ausschüssen zur Tagesordnungsfrist wurde ? Antrag Nr. 2011/AN/2530 von Christine Lehnert (SAV)
? Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2427 zum Personalmanagementkonzept 2010 bis 2020
Weitere Hinweise:
- der TOP 4 - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die
Geschäftsordnungsanträge
Herr Dr. Seidel stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2546 zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Volkstheater Rostock GmbH bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.11.2011.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Herr Dr. Seidel den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des durch ihn für die FDP-Fraktion gestellten Antrages Nr. 2011/AN/2607 zur Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2009/BV/0652 vom 27.01.2010 (Zukunftssicherung für die Volkstheater Rostock GmbH) - Erhöhung der Zuschüsse in den Jahren 2013 - 2014 bis zur Beratung des Haushaltes für 2012.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Des Weiteren stellt Herr Dr. Seidel den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des durch ihn für die FDP-Fraktion gestellten Antrages Nr. 2011/AN/2254 zum Datenschutzbericht der Hansestadt Rostock in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zur erneuten Behandlung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Außerdem stellt Herr Dr. Seidel den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2534 zum 1. Antrag auf Entnahme des mit dem "STRANDLÄUFER" bebauten Erbbaurechtsgrundstückes Zur Promenade 1 in Rostock-Warnemünde aus dem Eigenkapital des Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde 2. Verkauf des mit dem "STRANDLÄUFER" bebauten Erbbaurechtsgrundstückes Zur Promenade 1 in Rostock-Warnemünde in den Hauptausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Nitzsche stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2011/AN/2601 von Christine Lehnert (SAV) zum Erhalt von sozialer Hilfe und Einrichtungen in Rostock in den Sozial- und Gesundheitsausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Niemeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2011/AN/2318 von Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) zur Verbesserung der Parkplatzsituation in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt (KTV) in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Dr. Philipp stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2011/AN/2504 von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) und Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zum Gestaltungsbeirat für Rostock.
Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Dr. Wandschneider.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Frau Dr. Bachmann stellt - aufgrund der immer noch fehlenden Stellungnahme der Verwaltung - den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der durch sie für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 gestellten Anfrage der Fraktion Nr. 2011/AF/2376 zur Mühlenstraße.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 5. Oktober 2011 in veränderter Form.
| ||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zurückgezogen
|
||||||
zurückgezogen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
vertagt
|
||||||
Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 19:45 Uhr) | ||||||
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
26,5 kB
|