Bürgerschaft - 07.09.2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.09.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:00 - 21:05 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
? der für diese Sitzung verteilte Antrag/Wahlvorschlag Nr. 2011/AN/2227
? Antrag Nr. 2011/AN/2255 von Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) zur Prüfung Anstellungsvarianten des Hafenarztes
? Antrag Nr. 2011/AN/2316 von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zur Änderung der Kurabgabesatzung
? Dringlichkeitsantrag Nr. 2011/DA/2349 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD,
Zurückgestellte Angelegenheiten:
? die für die Sitzung der Bürgerschaft am 8.09.2010 verteilten 12 Anträge/Wahlvorschläge: Nr. 2010/AN/1449 bis Nr. 2010/AN/1458 und Nr. 2010/AN/1460 bis Nr. 2010/AN/1461 zur Wahl der Stellvertreter/ Stellvertreterinnen in Ausschüsse
? der zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.03.2011 vertagte Antrag Nr. 2009/AN/0056 von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)
? der für die Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2011 verteilte Antrag Nr. 2011/AN/1827
? der für diese Sitzung der Bürgerschaft verteilte Antrag Nr. 2011/AN/2324
? Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2076 zur Standortentscheidung für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock
? die für die Sitzung der Bürgerschaft am 07.10.2009 verteilte nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0536 zum Prüfauftrag zur Reduzierung der Hafenbenutzungsentgelte für die Reederei Scandlines
? Nr. 2011/AN/2532 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) - wegen fehlender Empfehlungen von Ausschüssen zur Tagesordnungsfrist wurde ? Antrag Nr. 2011/AN/2237 von Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toitenwinkel)
Weitere Hinweise:
- der TOP 4 - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die
- folgende Anfragen der Fraktionen werden aufgrund ihrer nichtöffentlichen Beantwortung auch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt:
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass in Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern KV M-V) nachfolgende Angelegenheiten übergeben wurden:
- zum TOP 8 Anträge des öffentlichen Teils:
? Dringlichkeitsantrag Nr. 2011/DA/2560
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2011/DA/2560.
? Dringlichkeitsantrag Nr. 2011/DA/2547
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2011/DA/2547. ? Dringlichkeitsantrag Nr. 2011/DA/2558
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2011/DA/2558.
- zum TOP 9 Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils:
? Dringlichkeitsvorlage Nr. 2011/DV/2512
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2011/DV/2512.
? Dringlichkeitsvorlage Nr. 2011/DV/2545
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2011/DV/2545.
Geschäftsordnungsanträge
Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des durch ihn für die CDU-Fraktion gestellten Antrages Nr. 2011/AN/2318 zur Verbesserung der Parkplatzsituation in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt (KTV).
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Herr Prof. Neßelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2375 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Außerdem stellt Herr Prof. Neßelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2462 zur Satzung für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock.
Es erfolgt eine Gegenrede durch Frau Knitter.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen Des Weiteren stellt Herr Prof. Neßelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2427 zum Personalmanagementkonzept 2010 bis 2020 in den Hauptausschuss und den Finanzausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Seidel stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Verschiebung der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2435 zum Erbbauzins Zoologischer Garten Rostock gGmbH vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil der Sitzung.
Die Präsidentin informiert, dass nach § 29 Abs. 5 KV M-V über den Ausschluss der Öffentlichkeit für diese Beschlussvorlage in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten ist
- Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt. -
Nichtöffentlicher Teil
- siehe Gesamtdokument Niederschrift gesamt (NIE gesamt)
- Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. -
Öffentlicher Teil
Die Präsidentin informiert, dass Herr Dr. Seidel seinen Geschäftsordnungsantrag auf Verschiebung der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2435 zum Erbbauzins Zoologischer Garten Rostock gGmbH vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil der Sitzung wieder zurückgezogen hat. Weiterhin hat Herr Dr. Seidel einen neuen Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2435 zum Erbbauzins Zoologischer Garten Rostock gGmbH in den Finanzausschuss gestellt.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2435 in den Finanzausschuss: Angenommen
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Des Weiteren stellt Herr Dr. Seidel den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des durch ihn für die FDP-Fraktion gestellten Antrages Nr. 2011/AN/2355 zur Einführung eines bargeldlosen Systems zum Bezahlen von Parkgebühren (Handy-Parken) in der Hansestadt Rostock.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Albrecht stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des durch ihn für die Fraktion der SPD gestellten Antrages Nr. 2011/AN/2504 zum Gestaltungsbeirat für Rostock in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Bau- und Planungsausschuss.
(Hinweis: Die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 ist mit Wirkung vom 06.09.2011 Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2161 zum Strukturkonzept Warnemünde, um die Empfehlungen des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus abzuwarten.
Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Giesen.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2011/AN/2529 von Christine Lehnert (SAV) zum Thema Carisatt-Laden in Rostock Schmarl erhalten in den Sozial- und Gesundheitsausschuss und den Finanzausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Frau Kröger den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2011/AN/2530 von Christine Lehnert (SAV) zu Unterstützung und Erhalt des Arbeitslosenzentrums in Rostock in den Sozial- und Gesundheitsausschuss und den Finanzausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Jaeger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2314 zum Bürgerentscheid Erhalt Kopflinden Mühlenstraße Warnemünde/ Widerspruchsverfahren bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 5. Oktober 2011, um ein Schlichtungsverfahren abzuwarten.
Es erfolgt eine Gegenrede durch Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt Frau Benzmann stellt die Geschäftsordnungsanträge auf Vertagung folgender Abwahl- und Abberufungsanträge von Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion):
- Nr. 2011/AN/2490 zur Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes (sachkundiger Einwohner)
- Nr. 2011/AN/2491 zur Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes (sachkundiger Einwohner)
- Nr. 2011/AN/2493 zur Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes (sachkundiger Einwohner)
- Nr. 2011/AN/2494 zur Abberufung eines Mitgliedes im Kleingartenbeirat der Hansestadt Rostock,
- Nr. 2011/AN/2495 zur Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes der Hansestadt Rostock in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. und
- Nr. 2011/AN/2496 zur Abwahl eines Mitgliedes im Regionalen Planungsverband Mittleres Mecklenburg/Rostock - Verbandsversammlung
Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Prof. Neßelmann.
Abstimmungsergebnisse zu den Geschäftsordnungsanträgen - Nr. 2011/AN/2490: Abgelehnt - Nr. 2011/AN/2491: Abgelehnt - Nr. 2011/AN/2493: Abgelehnt - Nr. 2011/AN/2494: Abgelehnt - Nr. 2011/AN/2495: Abgelehnt - Nr. 2011/AN/2496: Abgelehnt
Frau Dr. Bachmann stellt - aufgrund der fehlenden Stellungnahme der Verwaltung - den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der durch sie für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09 gestellten Anfrage der Fraktion Nr. 2011/AF/2376 zur Mühlenstraße.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 7. September 2011 in veränderter Form.
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