Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - 23.06.2010
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 23.06.2010
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2.50, Haus II
- Ort:
- St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung
| +/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 17:45 Uhr) | ||||||||||||||||||
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zurückgezogen
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Rainer Albrecht (Fraktion der SPD)
Heizkostenrichtlinie
Wortprotokollsiehe
Punkt 4.1 Mehrere
Urteile des Bundessozialgerichts sagen aus, dass, wenn es keinen städtischen
Heizkostenspiegel gibt, als Richtwert für die Höhe der angemessenen Heizkosten
die Werte des Bundesheizkostenspiegels heranzuziehen sind. Aufgrund des hohen
energetischen Modernisierungsstandards in der Hansestadt Rostock wird eine
Berücksichtigung des Bundesheizkostenspiegels zu erheblichen Mehrausgaben bei
den Kosten der Unterkunft und Heizung führen. Es ist daher dringend
erforderlich, einen kommunalen Heizkostenspiegel für die Stadt Rostock zu
erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
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geändert beschlossen
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abgelehnt
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