ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Do., 26.08.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 1.48
Ort:: St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2010	2010/FiA/018
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Außerplanmäßige Bewilligung - Vermögenshaushalt - in Höhe von 66.200 EUR für die Hochwasserentlastung Liepengraben - Graben 15	2010/BV/1328	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in Höhe von 500.000,00 EUR für die Instandsetzung der Rad- und Gehwege und Fahrbahnen in der Hansestadt Rostock	2010/DV/1400	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 1.225.000,00 EUR für das Vorhaben Seehafen Rostock - Südliche Erweiterung Vorstellflächen Fährterminal	2010/BV/1342	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 für das Fördergebiet Rostock-Seebad Warnemünde in Höhe von 75.000,00 EUR	2010/BV/1379	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 500.000,00 EUR für die Maßnahme Erneuerung Schleusenbrücke	2010/BV/1370	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Struktur der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II ab 01.01.2011	2010/BV/1308	ungeändert beschlossen
Ö 4.6.1	Thomas Asendorf (für die FDP-Fraktion):Struktur der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II ab 01.01.2011	2010/BV/1308-02 (ÄA)	abgelehnt
Ö 4.7	Entgeltordnung der Hansestadt Rostock für die Ausgabe der Angelberechtigungsscheine	2010/BV/1184	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 -Terminverlängerung	2010/BV/1381	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock	2010/BV/1187	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 für die Maßnahme -Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock-	2010/BV/1315	ungeändert beschlossen
Ö 4.11	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Zinsen aus Gewerbesteuerveranlagung in Höhe von 170.000 EUR	2010/BV/1380	ungeändert beschlossen
Ö 5	Informationsvorlagen
Ö 5.1	Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01 bis 30.06.2010 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern	2010/IV/1396	zur Kenntnis gegeben
Ö 6	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr)
N 7	Beschlussvorlagen
N 7.1	Vertrag zur Nutzung von Bahnen in der Schwimmhalle ?Neptun?
N 7.1.1	Rainer Albrecht - Fraktion der SPD Vertrag zur Nutzung von Bahnen in der Schwimmhalle ?Neptun?
N 7.2	Ergänzung zum Leistungsvertrag 2009 ? 2011 der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) für das Jahr 2011
N 8	Verschiedenes

Finanzausschuss - 26.08.2010

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