Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - 23.06.2010
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 23.06.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr) | ||||||
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ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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Yvonne Friederich (für den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide)
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
Beschluss: Beschlussvorschlag: Der §1
wird wie folgt geändert: In §1 ;
2.Anstrich : Änderung des Wortes „Landstraßen“ in
„Landesstraßen“ Streichung der
Klammer (Landstraßen I.Ordnung) 3.Anstrich: Streichung der Klammer
(Landstraßen II.Ordnung) Begründung: Im
Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) Ist eine
Unterteilung in Landstraßen 1. und 2. Ordnung nicht vorgesehen.. |
ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr) | ||||||