Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - 21.04.2010
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 21.04.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (17:00 - 18:35 Uhr) | ||||||
abgelehnt
|
||||||
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Prüfauftrag zur Vermeidung von Mehrkosten sowie Erreichen synergetischer Effekte zwischen der HERO mbH,
der RFH GmbH sowie des Tief- und Hafenbauamtes der Hansestadt Rostock
WortprotokollZu
diesem Antrag liegt den Mitgliedern eine Stellungnahme der HERO mbH und der RFH
GmbH vor. Herr
Sanftleben vom Tief- und Hafenbauamt teilt mit, dass im Jahre 2006 im Rahmen
der Haushaltskonsolidierung durch die BDO dieser Sachverhalt untersucht wurde.
Im Ergebnis des Gutachtens wurde festgestellt, dass eine Zusammenarbeit in Form
einer Verschmelzung oder Übertragung von Aufgaben nicht sinnvoll ist. Es gibt
bereits ein positives und konstruktives Zusammenwirken zwischen der RFH GmbH
und der HERO mbH. Das Prozedere der Förderanträge kann nur über die Gemeinden
und Kommunen bearbeitet werden und erfolgt im Zusammenwirken mit dem Tief- und
Hafenbauamt. Laut Gutachten sind die Einspareffekte nicht darstellbar. Es
wird durch die Mitglieder Kritik geäußert, dass das Gutachten der BDO nicht
bekannt ist. Weiterhin wird die kurze Stellungnahme der RFH als qualitativ
unzureichend eingeschätzt. Herr
Dr. Schmidt stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag zu vertagen und den
Fraktionen das Gutachten zur Verfügung zu stellen. Beschluss: Beschlussvorschlag: Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob bei den städtischen
Gesellschaften HERO mbH (Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbH), RFH GmbH
(Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH) sowie des Tief- und Hafenbauamtes
der Hansestadt Rostock Kostenreduzierungen sowie synergetische Effekte bei 1.
Planung, Bau und Unterhaltung der hafeneigenen Infrastruktur 2.
personalübergreifendes Management (Personal und Sachmittel) 3.
Einsatz von Großtechnik (Anschaffungskosten etc.) möglich
sind. |
vertagt
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:35 Uhr) | ||||||