ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 22.09.2009

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 11.08.2009 und 25.08.2009	2009/HA/005
Ö 4	Anträge - entfällt -
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Museumskonzept für die Hansestadt Rostock - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung - durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 15.10.2009 - Kulturausschuss tagt am 24.09.2009 - Ortsbeirat Schmarl empfiehlt Zustimmung - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Zustimmung - Ortsbeirat Reutershagen empfiehlt Zustimmung - Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung	2009/BV/0444	vertagt
Ö 5.2	Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2009 in der Haushaltsstelle 01.4000.6550 0007 - Sachverständigen,- Gerichts- und ähnliche Kosten/gerichtlicher Vergleich - i. H. v. 350.000 EUR für Nutzungsentgelt für Grundstück und Gebäude St.-Georg-Straße 109 im Zeitraum 03.10.1990 - 31.12.1996 - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	2009/BV/0502	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Wahl zum Stellvertreter des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Rostocker Heide und Ernennung zum Ehrenbeamten	2009/BV/0504	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	2009/BV/0507	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Wahl zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Rostocker Heide und Ernennung zum Ehrenbeamten	2009/BV/0508	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verschiedenes - entfällt -
	Nichtöffentlicher Teil (17:10 - 17:40 Uhr)
N 7	Anträge - entfällt -
N 8	Beschlussvorlagen
N 8.1	Prüfauftrag zur Reduzierung der Hafenbenutzungsentgelte für die Reederei Scandlines
N 8.2	Ernennung zur "Leitenden Stadtverwaltungsdirektorin" zum nächstmöglichen Termin
N 8.3	1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 1193/07-BV 2. Antrag auf Verzicht einer erneuten Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A 3. Verkauf des Grundstückes Reutershäger Weg 1 c 4. Ankauf eines Grundstückes Reutershäger Weg 1 c - Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 8.4	Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Uhlenweg / Karnickelweg - Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 8.5	1. Verzicht auf öffentliche Ausschreibung 2. Verkauf der unbebauten Grundstücke Pümperstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet) - Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 8.6	Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Hans-Fallada-Straße im B-Plangebiet Evershagen-Süd - Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 8.7	Verkauf eines bebauten Grundstückes in Torfbrücke, Rostocker Straße Haus 9 nebst Gartenland zwischen Haus 9 und Haus 10 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 8.8	Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Hans-Fallada-Straße im B-Plangebiet Evershagen-Süd - Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 8.9	Nutzung Gebäude Neuer Markt 3 4. Nachtrag zum Mietvertrag Nr. 5110 00 467 01 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 9	Informationsvorlagen
N 9.1	Sachstand EU-Vertragsverletzungsverfahren
N 9.2	Übertragung der Gesellschaftsanteile einer Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)
N 10	Verschiedenes - entfällt -

Hauptausschuss - 22.09.2009

Grunddaten

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