Bürgerinformationssystem

Niederschriften  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

25.09.2019
Sitzung der Bürgerschaft
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3   Einwohnerfragestunde - entfällt -    
Ö 4   Aktuelle Stunde - entfällt -    
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2019    
Ö 6
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 7
Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Finanzausschuss
2019/AN/0134 geändert beschlossen
Ö 7.1.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.Partei, CDU/UFR-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Finanzausschuss
2019/AN/0134-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.1.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Finanzausschuss
2019/AN/0134-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.2
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Hauptausschuss
2019/AN/0135 geändert beschlossen
Ö 7.2.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Hauptausschuss
2019/AN/0135-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.2.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Hauptausschuss
2019/AN/0135-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.3
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Rechnungsprüfungsausschuss
2019/AN/0162 geändert beschlossen
Ö 7.3.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE. PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Rechnungsprüfungsausschuss
2019/AN/0162-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.3.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Rechnungsprüfungsausschuss
2019/AN/0162-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.4
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
2019/AN/0163 geändert beschlossen
Ö 7.4.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
2019/AN/0163-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.4.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
2019/AN/0163-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.5
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
2019/AN/0165 geändert beschlossen
Ö 7.5.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund / Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
2019/AN/0165-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.5.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
2019/AN/0165-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.6
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Liegenschafts- und Vergabeausschuss
2019/AN/0169 geändert beschlossen
Ö 7.6.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.Partei, CDU/UFR-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Liegenschafts- und Vergabeausschuss
2019/AN/0169-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.6.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Liegenschafts- und Vergabeausschuss
2019/AN/0169-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.7
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Bau- und Planungsausschuss
2019/AN/0172 geändert beschlossen
Ö 7.7.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.Partei, CDU/UFR-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Bau- und Planungsausschuss
2019/AN/0172-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.7.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Bau- und Planungsausschuss
2019/AN/0172-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.8
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
2019/AN/0174 geändert beschlossen
Ö 7.8.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
2019/AN/0174-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.8.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
2019/AN/0174-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.9
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Kulturausschuss
2019/AN/0176 geändert beschlossen
Ö 7.9.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Kulturausschuss
2019/AN/0176-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.9.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Kulturausschuss
2019/AN/0176-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.10
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
2019/AN/0178 geändert beschlossen
Ö 7.10.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
2019/AN/0178-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.10.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
2019/AN/0178-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.11
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE-Ausschuss)
2019/AN/0181 geändert beschlossen
Ö 7.11.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE-Ausschuss)
2019/AN/0181-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.11.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE-Ausschuss)
2019/AN/0181-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.12
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock (Klinikausschuss)
2019/AN/0183 geändert beschlossen
Ö 7.12.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE. PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock (Klinikausschuss)
2019/AN/0183-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.12.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock (Klinikausschuss)
2019/AN/0183-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.13
Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Personalausschuss
2019/AN/0184 geändert beschlossen
Ö 7.13.1
Zählgemeinschaft der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE. PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Personalausschuss
2019/AN/0184-01 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.13.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Personalausschuss
2019/AN/0184-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.14
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
2019/BV/0284 geändert beschlossen
Ö 7.14.1
Zählgemeinschaft Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) und Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
2019/BV/0284-01 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 7.14.2
Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
2019/BV/0284-02 (ÄA) abgelehnt
Ö 7.15
Zählgemeinschaft der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR-Fraktion und SPD Nachwahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss
2019/AN/0317 ungeändert beschlossen
Ö 8   Anträge    
Ö 8.1
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0190 geändert beschlossen
Ö 8.1.1   Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0190-01 (SN) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.1.2
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0190-02 (ÄA) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.1.3
Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0190-03 (ÄA) geändert beschlossen
Ö 8.1.4
Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0190-04 (ÄA) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.2
Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0209 geändert beschlossen
Ö 8.2.1   Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0209-01 (SN) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.2.2
Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/0209-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 8.3
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Rauchverbot auf Kinderspielplätzen
2019/AN/0232 geändert beschlossen
Ö 8.3.1   Rauchverbot auf Kinderspielplätzen
2019/AN/0232-01 (SN) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.3.2
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Rauchverbot auf Kinderspielplätzen
2019/AN/0232-02 (ÄA) abgesetzt (zurückgezogen)
Ö 8.3.3
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler) Rauchverbot auf Kinderspielplätzen
2019/AN/0232-03 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 8.4
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Küstenlotterie auch in Rostock einführen
2019/AN/0246 geändert beschlossen
Ö 8.4.1   Küstenlotterie auch in Rostock einführen
2019/AN/0246-02 (SN) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.4.2
Dr. Felix Winter (für den Finanzausschuss) Küstenlotterie auch in Rostock einführen
2019/AN/0246-01 (ÄA) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.4.3
Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Küstenlotterie auch in Rostock einführen
2019/AN/0246-04 (ÄA) geändert beschlossen
Ö 8.5
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD Klimaschutz in Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen beschleunigen
2019/AN/0265 vertagt
Ö 8.6
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rostock erklärt den Klimanotstand
2019/AN/0287 geändert beschlossen
Ö 8.6.1
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD Rostock erklärt den Klimanotstand
2019/AN/0287-02 (ÄA) ungeändert beschlossen
Ö 8.6.2
Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP) Rostock erklärt den Klimanotstand
2019/AN/0287-03 (ÄA) abgelehnt
Ö 8.6.3
Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP) Rostock erklärt den Klimanotstand
2019/AN/0287-04 (ÄA) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.7
Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
2019/AN/0208 zurück verwiesen
Ö 8.7.1   Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
2019/AN/0208-01 (SN) zurück verwiesen
Ö 8.7.2   Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
2019/AN/0208-02 (ÄA) zurück verwiesen
Ö 8.7.3   Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
2019/AN/0208-03 (ÄA) zurück verwiesen
Ö 8.7.4   Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Freie Wähler) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
2019/AN/0208-04 (ÄA) zurück verwiesen
Ö 8.8
Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen
2019/AN/0235 vertagt
Ö 8.8.1   Stellungnahme zum Antrag 2019/AN/0235 Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen
2019/AN/0235-01 (SN) zurück verwiesen
Ö 8.8.2   Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen
2019/AN/0235-02 (ÄA) zurück verwiesen
Ö 8.9
Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) Planungs-, Umsetzung-, Durchführungsstopp der Aufnahme der Mittelmeermigranten
2019/AN/0238 abgelehnt
Ö 8.9.1   Planungs-, Umsetzung-, Durchführungsstopp der Aufnahme der Mittelmeermigranten
2019/AN/0238-01 (SN) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.10
Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) Erweiterung der Grundschule "Juri-Gagarin", Joseph-Herzfeld-Str. 19 durch Schul- und Hortneubau auf dem Gelände der Grundschule für rund 3,3 Millionen Euro im Jahr 2020
2019/AN/0251 abgelehnt
Ö 8.10.1   Erweiterung der Grundschule "Juri-Gagarin", Joseph-Herzfeld-Str. 19 durch Schul- und Hortneubau auf dem Gelände der Grundschule für rund 3,3 Millionen Euro im Jahr 2020
2019/AN/0251-01 (SN) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.11
Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015
2019/AN/0274 ungeändert beschlossen
Ö 8.12
Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016
2019/AN/0275 ungeändert beschlossen
Ö 8.13
Andreas Herzog (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Prüfauftrag Verkehrssicherheit Lange Straße
2019/AN/0283 ungeändert beschlossen
Ö 8.13.1   Prüfauftrag Verkehrssicherheit Lange Straße
2019/AN/0283-01 (SN) zur Kenntnis gegeben
Ö 8.14
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzung Alternative Wohnformen in der Thierfelder Straße
2019/AN/0289 vertagt
N 8.14.1   (nichtöffentlich)    
Ö 9   Beschlussvorlagen    
Ö 9.1
Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Erneute Beschlussfassung wegen Urteil VG Schwerin)
2019/BV/4492 ungeändert beschlossen
Ö 9.2
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2018
2019/BV/0033 ungeändert beschlossen
Ö 9.3
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/0057 ungeändert beschlossen
Ö 9.4
Ergänzung des Beschlusses Nr. 2018/BV/3452 Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet Lichtenhagen für das Haushaltsjahr 2019 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Band IV)
2019/BV/0117 ungeändert beschlossen
Ö 9.5
Annahme von Geldzuwendungen/Spenden aus dem Jahre 2018 in Höhe von 20.000 € im Konservatorium
2019/BV/0210 ungeändert beschlossen
Ö 9.6
Annahme von einer Geldzuwendung/Spende vom 15.04.2019 in Höhe von 10.000 € im Konservatorium
2019/BV/0215 ungeändert beschlossen
Ö 9.7
Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 "Groter Pohl - westlicher Teil" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/0226 ungeändert beschlossen
Ö 9.8
Annahme von einer Spende mit einem Einzelwert von über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.500,00
2019/BV/0236 ungeändert beschlossen
Ö 10   Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -    
Ö 11   Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 11.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 11.2   Informationsvorlagen    
Ö 11.2.1
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/4245 - Standort des Interkulturellen Gartens
2019/IV/0272 zur Kenntnis gegeben
Ö 11.2.2
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft 2013/AN/5013 - studentische Kindertageseinrichtung
2019/IV/0273 zur Kenntnis gegeben
Ö 11.2.3
Berichterstattung zu den Aktivitäten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll (Stand: Juli 2019)
2019/IV/0282 zur Kenntnis gegeben
Ö 12
Fragestunde    
Ö 12.1
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Streichung von Baumaßnahmen (Amt 66) bei der Anmeldung zum Doppelhaushalt 2020/21
2019/AF/0318 vertagt
Ö 12.1.1   Streichung von Baumaßnahmen (Amt 66) bei der Anmeldung zum Doppelhaushalt 2020/21
2019/AF/0318-01 (SN) vertagt
Ö 13
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 14   (nichtöffentlich)    
N 15   (nichtöffentlich)    
N 15.1   (nichtöffentlich)    
N 15.1.1   (nichtöffentlich)    
N 15.1.2   (nichtöffentlich)    
N 15.1.3   (nichtöffentlich)    
N 15.2   (nichtöffentlich)    
N 15.2.1   (nichtöffentlich)    
N 16   (nichtöffentlich)    
N 17   (nichtöffentlich)    
N 18   (nichtöffentlich)    
N 19   (nichtöffentlich)    
N 19.1   (nichtöffentlich)    
N 19.2   (nichtöffentlich)    
N 19.2.1   (nichtöffentlich)    
N 20   (nichtöffentlich)    
N 21   (nichtöffentlich)    
24.09.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
24.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen
19.09.2019
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
19.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel
18.09.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
18.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
18.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
17.09.2019
Sitzung des Hauptausschusses
17.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein
17.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel
12.09.2019
Sitzung des Finanzausschusses
12.09.2019
Sitzung des Kulturausschusses
12.09.2019
Sitzung des Liegenschafts- und Vergabeausschusses
11.09.2019
Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport
11.09.2019
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Migration
10.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu
10.09.2019
Sitzung des Personalausschusses
10.09.2019
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
10.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf
10.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Evershagen
10.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Reutershagen
10.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen
05.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt/Stadtweide
05.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt
05.09.2019
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
05.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
05.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein
04.09.2019
Sitzung des Klinikausschusses
03.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West
03.09.2019
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl
29.08.2019
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt
28.08.2019
Sitzung der Bürgerschaft
27.08.2019
Konstituierende Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
27.08.2019
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen
27.08.2019
Konstituierende Sitzung des Jugendhilfeausschusses
22.08.2019
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel
22.08.2019
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
21.08.2019
Konstituierende Sitzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
21.08.2019
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
21.08.2019
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
21.08.2019
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Migration
20.08.2019
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel
20.08.2019
Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses
20.08.2019
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein
15.08.2019
Konstituierende Sitzung des Finanzausschusses
15.08.2019
Konstituierende Sitzung des Liegenschafts- und Vergabeausschusses
15.08.2019
Konstituierende Sitzung des Kulturausschusses
14.08.2019
Konstituierende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
14.08.2019
Sitzung des Ortsbeirates Biestow
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